Dieser Eindruck der vergangenen Wochen...
...bestätigte sich nun auch bei der ersten regulären öffentlichen Ratssitzung unter dem neuen Gemeindechef. Nicht nur konnte hier bereits zügig und einstimmig der Haushalt verabschiedet werden, womit Michler trotz der gerade erst übernommenen Amtsgeschäfte bei unserer hiesigen Zeitschiene (Verwaltungsausschuss-Beratung im Januar, öffentliche Etat-Verabschiedung im Februar) blieb. Zudem wurden gleich weitere wichtige Themen zielstrebig voran gebracht, und Bürgermeister Michler bestätigte, was ihm unser Fraktionssprecher in seiner Stellungnahme zum Haushalt attestiert hatte: „Sie sind kaum im Amt und schon mitten drin im Geschäft.“ Und noch einen optimistisch stimmenden Eindruck der vergangenen Wochen sprach Stahl an: „Auch die von Ihnen bisher praktizierte Offenheit und das angenehme Arbeitsklima sind wohltuend. Dies kann so manches beschleunigen.“ Hier der erste Teil der Haushalts-Stellungnahme für die UBL:
Meine Damen und Herren ! „Die Zeiten ändern sich und wir uns in ihnen“ -- „Tempora mutantur, nos et mutamur in illis“.
Dieses Sprichwort aus dem 16. Jahrhundert hat nach wie vor seine Gültigkeit angesichts der globalen politischen Veränderungen. Der aktuelle Flüchtlingsstrom sowie die weltweiten Auswirkungen des immer deutlicher werdenden Klimawandels sind die großen Herausforderungen unserer Zeit in dieser Welt. Und sie erreichen und verändern uns hier in Edingen-Neckarhausen genauso wie der demographische Wandel hin zu einer alternden Gesellschaft. Und dazu nach 24 Jahren ein Wechsel im Bürgermeisteramt. All dies sind Veränderungen, die mir beim Abfassen der Haushaltsrede durch den Kopf gehen. Kurz soll die Stellungnahme sein, der Bürgermeister wollte in drei Minuten fertig sein, 10 Minuten wurden uns empfohlen.
Die Haushaltsverabschiedung ist jedes Jahr Anlass, die Meinung der Fraktion zu aktuellen und wichtigen Themen in der Gemeinde herauszustellen. Dies lassen wir uns auch heute nicht nehmen. Meldungen über steigende Steuereinnahmen haben Konjunktur. Wer deshalb glaubt, unsere Kasse sei üppig gefüllt, täuscht sich. Ja – wir sind in der Lage, unsere laufenden Ausgaben aus laufenden Einnahmen zu bestreiten. Dabei ist es zur Gewohnheit geworden, die Ansätze des Vorjahreshaushaltes einfach zu übernehmen bzw. mit leichten oder größeren Erhöhungen fortzuschreiben. Diese Praxis ist sinnvoll, aber nicht überall gerechtfertigt.“(wird fortgesetzt; SKV)
