Aber ohne Prioritätenliste und in vielen Punkten ohne übergreifende Konzeption so weiter machen wie bisher, das geht auch nicht.
Hierüber waren sich alle einig, die vorige Woche am Kandidaten-Nachtreffen im Nebenzimmer des „Friedrichshofs“ teilnahmen. Immerhin kam gut die Hälfte unserer Liste vom Frühjahr mal wieder zusammen, hier konkret zum Meinungsaustausch über die investiven Aufgaben der Kommune in kommender Zeit.
Wie Bernd Walter bei der Begrüßung vorausschickte, steht ja das – auf Antrag unserer Fraktion vor Jahren eingeführte – Planungsgespräch im Rat zum Haushalt 2015 bevor, und da wird es um diese Problematik gehen:
Was muss im nächster Zeit unbedingt angepackt bzw. weitergeführt werden,
wofür gilt es, entsprechende Gelder oder zumindest erste Beträge einzustellen; und
was hingegen kann oder sollte noch warten oder muss vielleicht mit Blick auf die Finanzen nochmal ganz überdacht werden?
Unser Fraktionssprecher Hans Stahl ließ wissen, dass die UBL diesbezüglich noch vor dem Rats-Planungsgespräch den Dialog auch mit den einzelnen Fraktionen sucht. Kurz ging Stahl auf die neue Rats-Konstellation ein, in der wir jetzt die zweitstärkste Fraktion stellen. Geändert haben sich auch die Kräfteverhältnisse in den Ausschüssen, wo wir nun wie die CDU drei Sitze haben, SPD und OGL zwei. So gab es jüngst prompt den Fall, dass CDU und SPD gemeinsam bei einer Entscheidung unterlagen, weil der Bürgermeister in Konsequenz seines zuvor gegebenen Statements mit UBL und OGL stimmte.
„Tempora mutantur“ sagt der Lateiner, „die Zeiten ändern sich…“
Doch zurück zu den investiven Maßnahmen. Hier gingen wir eine von der Verwaltung erstellte Liste nebst Grobschätzung der jeweiligen Kosten durch. Wobei ein ganz dicker Brocken, „Straßenbau, Neubau bzw.Sanierung“ für 2,6 Millionen Euro, sicher eine Summe von Maßnahmen ist, die ohnehin nicht alle kurzfristig realisiert werden können und müssen. Überhaupt kam der Hinweis, dass die Vielzahl an Sanierungs- und Neubauvorhaben von der Verwaltung ja auch personell gestemmt werden muss.
Da ist man in Vielem an der Leistungsgrenze. Dringend notwendig, aber sehr komplex miteinander und mit weiterem verbunden, sind Pestalozzi-Schulmensa und Kindergarten-Neubau am Amselweg. Hierüber wurde, auch wegen dem aktuellen Sanierungsthema Pavillondach, länger diskutiert. Seit langem vor sich hergeschoben werden die notwendigen Realisierungs-Schritte für die Wohn-Umwandlung Neckarhausen-Nord und – dafür Voraussetzung – die bauliche Ergänzung im Sport- und Freizeitzentrum. Hier hängt enorm viel anderes dran (Zukunft mehrerer Vereine, Hallen- und Sportplatzfrage, Juz „13“…), aber dran gehen muss man.
Manch anderes wurde noch angesprochen und erörtert, wir kommen darauf zurück. Ein wichtiger Gesichtspunkt aber soll noch genannt werden:
Einig waren wir uns, dass es Edingen-Neckarhausen als Gemeinde an Profilierung mangelt. Der bloße PR-Hinweis „im Herzen des Rhein-Neckar-Raums“ reicht nicht. So gilt es, bei der Prioritäts-Abwägung für die kommenden Jahre gerade auch Projekte, bauliche wie nicht-bauliche, mit positiver Außenwirkung im Blick zu haben.
(SKV)
